§ 1 Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen :
Firma : Hificity und Fernsehcity
und Ihnen geschlossenen Verträge ... Sie erreichen uns unter folgender
Anschrift:
| Firma: |
Hificity - Fernsehcity Seyfarth |
| Inhaber: |
Uwe Seyfarth
Johannisstr. 47 , 04600 Altenburg |
| Telefon: |
03447 504940 |
| Fax: |
03447 504939 |
| Internet: |
www.hificity.de /
www.fernseh-seyfarth.de |
| E - Mail: |
shop@hificity.de |
§ 2 Angebot und Annahme
Indem Sie im Onlineshop eine Bestellung abschicken, machen Sie meiner Firma s.h.
§ 1 ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages. Hierfür legen Sie in einem ersten
Schritt die gewünschten Produkte in den virtuellen Warenkorb.
In weiteren Schritten geben Sie Ihre für die Vertragsabwicklung notwendigen
Daten an und haben noch einmal die Möglichkeit, alle Daten Ihrer Bestellung (z.
B.: Name, Adresse, Artikel, Preise) zu überprüfen und zu ändern. Sind Sie mit
den abgebildeten Daten zufrieden, können Sie nun Ihre Bestellung an uns
abschicken, indem Sie den Button „Bestellung abschicken“ anklicken. Hiermit
geben Sie uns gegenüber ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages
ab. Mit der Bestellbestätigung erkennen Sie die ABGs an . Am Ende des
Bestellvorgangs erscheint : Bestellung bestätigen - darunter steht der
Hinweis : Mit Bestätigung der Bestellung, erkennen Sie unsere AGBs an.
Bestellungen können nur in deutscher Sprache wirksam abgegeben werden.
Sobald Sie Ihre Bestellung abgeschickt haben, erhalten Sie eine Bestätigung über
den Eingang Ihrer Bestellung per E-Mail. Diese Bestätigung ist noch keine
Annahme Ihres Angebots, sondern dient allein Ihrer Information.
Für die individuelle Adressrecherche via „Firmendaten im Internet“ bzw.
individueller schriftlicher „Adressvermittlungsvereinbarung für den
nichtöffentlichen Bereich“ ist eine Rückgabe des Datenmaterials grundsätzlich
ausgeschlossen.
Wir können Ihr Angebot innerhalb von 2 Wochen annehmen. Die Annahmeerklärung
kann auch in der Versendung des Vertragsgegenstandes bestehen.
Meine Firmea ist nicht verpflichtet, Ihr Angebot anzunehmen. Dies gilt
insbesondere, falls der gewünschte Gegenstand nicht mehr verfügbar ist.
Erst wenn Ihnen die Annahmeerklärung zugegangen ist, kommt der Vertrag zustande.
Der Vertragstext, einschließlich Ihrer Daten, wird durch meine Firma s.h. in § 1
bezeichnet bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen (3 Jahre)
gespeichert. Er ist Ihnen auf Anfrage hin zugänglich. Eine Weitergabe Ihrer
Daten an Dritte erfolgt nicht.
§ 3 Vertragsgegenstand
Eine genaue Beschreibung des Vertragsgegenstandes finden Sie unter dem
Warenanbot des Onlineshops.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Die genannten Preise sind Endpreise, enthalten also die jeweils gültige
gesetzliche Mehrwertsteuer. Die zusätzlich anfallenden Kosten für Verpackung und
Versand sind aus dem Bestellvorgang ersichtlich. Ergänzende Angaben zu den
Versandkosten finden Sie hier: Versandkosten.
Es gelten die zur Zeit der Bestellung gültigen Preise. Die Preise der Produkte
und der Versandkosten bezieht sich auf eine Lieferung innerhalb Deutschlands.
Die Bezahlung der bestellten Ware erfolgt per Nachnahme , Vorkasse , Pay Pal -
bei PayPal Zahlung zzgl . der Gebühr von 1,9 % zum Kaufpreis .
PayPal berrechnet 1,9 % bei Euro Zahlungen an meine Firma bis 5000 Euro . Bei
Pay Pal - Zahlungen über 5000 Euro ist Kontaktaufnahme vor der Zahlung
erforderlich .
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an dem Vertragsgegenstand bis zur Zahlung des
Kaufpreises vor.
§ 6 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
Widerrufsrecht :
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit
§ 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1
Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Firma : Hificity - Fernsehcity
Inhaber : Uwe Seyfarth
Johannisstr. 47 , 04600 Altenburg
Telefon: 03447 504940 , Fax : 03447 504939
Internet : www.hificity.de
E - Mail : shop@hificity.de
Widerrufsfolgen :
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.
Finanzierte Geschäfte:
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den
finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden,
wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere
anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn
sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung
bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe
bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen
hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere
Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht,
wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von
Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine
vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide
Vertragserklärungen gesondert.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden wie z.B. Kabelkonfektionierungen etc.
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von
Ihnen entsiegelt worden sind.
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie
die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit
allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende
Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr
besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen
ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware falls möglich nicht unfrei an uns zurück. Wir senden
Ihnen gerne vorab ein Freeway-Ticket zu, mit diesem können Sie Ihr Paket bei
jeder Postfiliale abgeben ,sofern die Transportkosten nicht von Ihnen selbst zu
tragen sind.
Sollte es notwendig sein , wegen Gewicht und Größe der Verpackung mit UPS , GLS
oder Spedition zurückzusenden so können wir das beauftragen auf unsere Kosten .
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für
die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
§7 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei.
§8 Lieferung und Verfügbarkeitsvorbehalt
Die bei den Waren genannten Lieferfristen sind unverbindliche
Durchschnittswerte, soweit nicht ausnahmsweise ein verbindlicher Liefertermin
vereinbart wurde. Wir sind berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir
trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages
unsererseits den
Liefergegenstand nicht erhalten, unsere Verantwortlichkeit für Vorsatz und
Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Wir werden den Kunden unverzüglich über die
nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstand informieren und, wenn wir
zurücktreten, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Hificity - Fernsehcity -
Fa. Seyfarth wird im Falle des Rücktritts dem Käufer die entsprechende
Gegenleistung unverzüglich erstatten.
§9 Gewährleistung
Soweit keine andere Regelung getroffen ist, gelten für Mängel die gesetzlichen
Gewährleistungsbestimmungen. Offensichtliche Mängel müssen dem Verkäufer
spätestens innerhalb von 3 Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden.
§10 Haftungsausschluss
1. Der Verkäufer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit
des Verkäufers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den
gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem
Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
oder soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie
für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der
Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist
jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung
für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Käufers, z.B. Schäden
an anderen Sachen, sind jedoch ganz ausgeschlossen. Die Regelung der Sätze 3 und
4 dieses Absatz 1 geltend nicht, soweit Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit gehaftet wird oder soweit der Verkäufer den Mangel arglistig
verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes
übernommen hat.
2. Die Regelung des vorstehenden Abs. 1 erstreckt sich auf Schadensersatz neben
der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem
Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem
Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den
Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung für Verzug und für
Unmöglichkeit bestimmt sich jedoch nach den gesetzlichen Regelungen.
3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den
vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§11 Aufrechnung
Der Käufer kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder
rechtskräftig festgestellt sind.
§12 Sonstiges
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder
eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen
hiervon unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige
gesetzliche Regelung ersetzt.
Hinweis gemäß Batterieverordnung
Batterien und Akkumulatoren, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol
einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet, welches bedeutet, dass sie diese
nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Die unter dem Symbol befindlichen
Abkürzungen bedeuten: Cd (Cadmium), Li (Licium), Li-Ion (Licium-Ionen), Ni
(Nickel), Mh (Metallhydrid9; Pb (Blei), Zi (Zink). Als Verbraucher sind Sie
verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben. Die von uns vertriebenen Akkus
und Batterien können Sie unentgeldlich zwecks Entsorgung wieder zurückgeben.
Bitte senden Sie diese ausreichend frankiert zusammen mit einer kurzen
Notiz ("Zur Entsorgung") und einer Kopie unserer Rechnung an:
Firma
Hificity – Fernsehcity – Inh. U. Seyfarth
Johannisstr. 47 , 04600 Altenburg
Hinweise gemäß Verpackungsverordnung
Wir sind gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet,
Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der
flächendeckenden Entsorgung (wie etwa den "Grünen Punkt" des Dualen Systems
Deutschland AG oder das "RESY"-Symbol) tragen, zurückzunehmen und
für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte
mit uns in Verbindung:
Firma
Hificity – Fernsehcity – Inh. U. Seyfarth
Johannisstr. 47 , 04600 Altenburg
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein
Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackung kostenfrei
entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die
Verpackungen an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wiederverwendet
oder
gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Ihre Firma
Hificity – Fernsehcity – Inh. U. Seyfarth
Johannisstr. 47 , 04600 Altenburg |